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Francuska ipak neće uvesti “digitalni-porez” (orig. sa njemačkog)


Autor: SwissBiH

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Frankreich erhebt eine Digitalsteuer, die vor allem US-Firmen wie Google trifft. US-Präsident Trump drohte deshalb mit Zöllen auf französische Luxuswaren. Nun ist der Streit beigelegt – vorerst zumindest.

Frankreich und die USA haben am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos eine vorläufige Übereinkunft im Streit um die französische Digitalsteuer erzielt. “Wir haben eine Vereinbarung erreicht”, sagte der französische Finanzminister Bruno Le Maire nach Gesprächen mit seinem US-Kollegen Steven Mnuchin.

Frankreich erhebt seit dem vergangenen Jahr eine Digitalsteuer von drei Prozent auf den Umsatz großer Internetunternehmen, die in Europa bisher kaum Steuern zahlen. Trump hatte die Abgabe als “unfair” bezeichnet, da sie vor allem die großen US-Firmen Google, Amazon, Facebook und Apple trifft. Er drohte deshalb mit Strafzöllen auf französische Luxusgüter wie Champagner, Käse oder Kosmetik.

Übergangslösung bis zu einer internationalen Regelung

Die nun getroffene Vereinbarung sieht den Angaben Le Maires zufolge nun vor, dass Frankreich bis Ende 2020 auf die Erhebung der Digitalsteuer verzichtet. Ebenso sollen bis dahin keine US-Strafzölle erhoben werden. Grundsätzlich will Frankreich aber – ebenso wie Großbritannien – an der nationalen Steuer festhalten. Sie ist allerdings nur als Übergangslösung gedacht, bis es eine internationale Regelung gibt.

Angestrebt werde eine internationale Lösung im Rahmen der Industriestaaten-Organisation OECD, sagte Le Maire. Mit den USA gebe es nun einen “globalen gemeinsamen Rahmen”. Für die Basis der Gespräche bei der OECD solle es morgen ein weiteres Treffen geben

Gespräche zum Jahresende

Mit der Einigung könnte ein neuer Handelsstreit zwischen den USA und der Europäischen Union vermieden werden. Die Verständigung hatte sich bereits nach einem Treffen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit US-Präsident Donald Trump ebenfalls in Davos abgezeichnet. Anschließend war von weiteren Gesprächen bis zum Jahresende die Rede gewesen

Izvor / Quelle: Tagesschau.de (Xing)

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