Ljetni obračun – Američka “Velika petorka” strahuje za svoju svemoć : Showdown im Sommer – Amerikas „große Fünf“ fürchten um ihre Allmacht
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Amerikas Tech-Unternehmen sind so mächtig wie. Die Politik arbeitet mit Hochdruck dagegen und will strengere Regeln. Google, Apple, Amazon & Co. haben deshalb eine historisch teure Lobbyschlacht angezettelt. Denn für sie steht viel auf dem Spiel.
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An einem Morgen Ende Juni erreichte der Kampf um die Zukunft der Digitalunternehmen eine stille Seitenstraße in Brooklyn. Vor einem Altbau aus braunem Sandstein parkten Aktivisten einen Lastwagen, der vier Meter breite Bildschirme trug. „Wir müssen Big Tech stoppen“, blinkte darauf in großen Lettern. Die Botschaft richtete sich an den Bewohner des Hauses: Chuck Schumer, Politiker aus New York und Mehrheitsführer der Demokraten im amerikanischen Senat. Schumer ist der Mann, der die Macht hat, das Silicon Valley zu zügeln.
Amerika ist gespalten, Demokraten und Republikaner stehen sich in vielen Fragen unversöhnlich gegenüber, doch eines wollen beide: den Unternehmen an der Westküste Einhalt gebieten. Die Parteien arbeiten an Gesetzen, die für mehr Wettbewerb sorgen sollen. Haben sie Erfolg, werden Gewissheiten der Tech-Welt erschüttert. Google dürfte eigene Dienste wie Google Maps nicht mehr automatisch an die Spitze der Suchergebnisse stellen. Amazon könnte Marken wie AmazonBasics nicht länger prominenter platzieren als Produkte der Konkurrenz. Apple müsste auf die berüchtigte „Apple-Steuer“ verzichten – die Gebühr von bis zu 30 Prozent, die der Konzern von App-Entwicklern verlangt.
Chuck Schumer, der Mann aus dem New Yorker Altbau, will über die Gesetzentwürfe schon bald im US-Kongress abstimmen lassen. Die Chancen, dass sie verabschiedet werden, stehen gut. Es ist ein schicksalhafter Moment in Amerika. Strengere Regeln für das Silicon Valley – einst verklärt als Hort des Fortschritts und Wohlstands – schienen noch nie so nah. Zwischen Big Tech und der Regierung dürfte es in diesem Sommer zum Showdown kommen.
Die Unternehmen versuchen den Kampf auf den letzten Metern zu gewinnen. Mit Werbekampagnen, Parteispenden, persönlichen Kontakten. Die sogenannten Big Five – Google, Apple, Facebook, Amazon, Microsoft – haben sich in eine Lobbyschlacht gestürzt. Einige von ihnen geben in den USA derzeit mehr Geld für die Vertretung ihrer Interessen aus als je zuvor. Es wirkt wie ein letzter verzweifelter Versuch, Amerikas Politiker und Bürger noch umzustimmen.
Amazon fällt dabei besonders auf. „Das Unternehmen“, sagt Bill Baer von der Washingtoner Denkfabrik Brookings, „feuert ganze Breitseiten ab.“ Baer kennt sich aus mit Versuchen der Wirtschaft, Regulierung zu verhindern. Er leitete unter Präsident Barack Obama die Kartellabteilung des Justizministeriums. Nun wirft er Amazon vor, zu aggressiv zu spielen. „Der Konzern kämpft, als ob der Himmel einstürzen würde“, sagt Baer.
Millionen für Lobbyisten
In Zahlen sieht das so aus: Amazon gab zwischen Januar und März in den USA fast fünf Millionen Dollar für Lobbyismus aus, wie Dokumente des Kongresses zeigen. Das waren vier Prozent mehr als in den ersten drei Monaten des vergangenen Jahres – und so viel wie noch nie in einem Quartal. Apple ließ sich seine Lobbyarbeit 2,5 Millionen Dollar kosten, ein Plus von 71 Prozent und ebenfalls ein Rekord. Google investierte drei Millionen Dollar, zehn Prozent mehr als Anfang 2021, aber weniger als in manchen Quartalen zuvor.
Hinzu kommen die Ausgaben mächtiger Lobbygruppen. Der Verband CCIA zum Beispiel, der die Big Five und Dutzende weitere Tech-Firmen vertritt, wendete allein in der letzten Maiwoche 22 Millionen Dollar für TV-Werbung auf, wie Daten der Analysefirma AdImpact zeigen. Weitere drei Millionen Dollar wurden in eine Facebook-Kampagne gesteckt. Deren zentrale Botschaft lautet: Politiker wie Chuck Schumer zerstörten Amazon Prime. In einem Land, in dem 160 Millionen Bürger – ungefähr die Hälfte der Bevölkerung – mit dem Dienst Pakete bestellen und Filme streamen, dürfte so etwas verfangen.
„Aber beschreibt das auf korrekte Weise“, fragt Bill Baer, der Experte von Brookings, „welche Folgen die geplanten Gesetze haben dürften?“ Er gibt die Antwort selbst: „Kaum.“ Die Kampagnen, meint Baer, seien übertrieben. Sie stellten die Vorhaben des Kongresses falsch dar. Doch warum tun die Unternehmen das? Wovor hat Big Tech solche Angst?
Eine der Maßnahmen – der American Innovation and Choice Online Act – würde es den Konzernen verbieten, eigene Inhalte bevorzugt zu behandeln. Das beträfe zum Beispiel Google und die Suchergebnisse sowie Amazon und seine Hausmarken. Wer eine Plattform kontrolliert, so die Idee, darf sich selbst dort keine Vorteile verschaffen. Zudem soll Amazon Verkäufer nicht länger zwingen können, Produkte über die Amazon-Logistik zu verschicken. Das verzerre den Wettbewerb, argumentieren Chuck Schumer und seine Verbündeten. Wird ihr Gesetzentwurf angenommen, müsste sich Amazon stärker anderen Zustellern öffnen, zum Beispiel UPS.
Öffnung der Märkte
Ein weiteres Projekt – der Open App Markets Act – will die Macht der Konzerne über die App-Stores brechen. Es ist ein Feldzug gegen ein Duopol. Apple beherrscht die eine Hälfte des Marktes und nötigt jeden, der ein iPhone oder iPad hat, zur Nutzung der Hausprogramme. Die andere Hälfte gehört Google. Der Konzern erlaubt auf seinen Geräten die Nutzung fremder Anwendungen, macht das aber schwierig. Mit dem Open App Markets Act sollen all diese Praktiken enden und die Verbraucher mehr Auswahl erhalten. Außerdem dürfte das Gesetz die Gebühren sinken lassen, die App-Entwickler an die Unternehmen zahlen müssen – es wäre das Aus für die „Apple-Steuer“.
Zu all dem kommen die Pläne einzelner Bundesstaaten. Die Republikaner in Texas und Florida wollen es sozialen Netzwerken erschweren, Profile zu sperren, Fakten zu prüfen und Inhalte zu löschen. Das ist ein großes Thema für die Partei, seit ihr Star Donald Trump von Twitter, Facebook, Instagram und YouTube verbannt wurde.
Was wären die Folgen? Die Plattformen argumentieren, eine solche Gesetzgebung führe zu noch mehr Hass im Internet. Der Streit beschäftigt gerade mehrere Gerichte und könnte bald den Supreme Court erreichen. Es geht um nichts weniger als die Frage, wie das Recht auf Redefreiheit aus der 235 Jahre alten amerikanischen Verfassung in der digitalen Welt angewendet werden soll.
Zu Besuch in Washington
Was Big Tech bewältigen muss, nennen manche Amerikaner einen Clusterfuck: viele kleine Krisen, die gleichzeitig hereinbrechen und ins große Chaos zu führen drohen. Inzwischen lobbyieren die Chefs der Big Five sogar selbst. Sie besuchen Senatoren, Abgeordnete, Gouverneure. Vor zwei Wochen soll Apple-Chef Tim Cook zu Gesprächen in Washington gewesen sein. Kurz darauf, heißt es, sei Googles CEO Sundar Pichai gekommen.
Und der Chef von Amazon, Andy Jassy, rief mehrere Spitzenpolitiker persönlich an. Er tritt offensiver als sein Vorgänger auf. Jeff Bezos mied den Kontakt zum Kongress meist. Jassy klingelte nun sogar bei dem Mann durch, über dessen Tisch all die Gesetzentwürfe gehen: Chuck Schumer aus New York. Das ist ungewöhnlich. Es zeigt, wie ernst Amazon die ganze Sache nimmt
Izvor / Quelle: DieWelt
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